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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    EineHeckdeckelanordnung für einFahrzeug mit verstellbarem Fahrzeugdach umfasst einen schwenkbaran der Fahrzeugkarosserie angeschlagenen Tragrahmen sowie einenam Tragrahmen schwenkbar gehaltenen Heckdeckel. Außerdem istder Heckdeckelanordnung eine Abdeckklappe zugeordnet, die schwenkbar amTragrahmen angelenkt ist. Zwischen Abdeckklappe und Heckdeckelanordnungist ein Kraftglied angeordnet, welches die Abdeckklappe beaufschlagt.
    公开号:DE102004018894A1
    申请号:DE200410018894
    申请日:2004-04-15
    公开日:2005-11-03
    发明作者:Frank Bertz；Matthias Dipl.-Ing. Rösler；Michael Zach
    申请人:Magna Car Top Systems GmbH；
    IPC主号:B60J7-20
    专利说明:
    [0001] DieErfindung bezieht sich auf eine Heckdeckelanordnung für ein Fahrzeugmit verstellbarem Fahrzeugdach nach dem Oberbegriff des Anspruches1.
    [0002] Inder Druckschrift DE199 32 500 A1 wird eine Heckdeckelanordnung für ein Fahrzeugmit verstellbarem Fahrzeugdach beschrieben, die zwei seitliche,als Hilfsrahmen dienende Stützhebelund einen Heckdeckel umfasst, welcher über eine Gelenkkinematik mitdem Hilfsrahmen verbunden ist. Der Hilfsrahmen seinerseits ist über eineGelenkkinematik schwenkbar mit der Fahrzeugkarosserie verbunden. ZumAblegen des Fahrzeugdaches in einem heckseitigen, von dem Heckdeckelzu verschließendenStauraum wird die gesamte Heckdeckelanordnung um die heckseitigeGelenkkinematik des Hilfsrahmens aufgeschwenkt, wodurch die Vorderkantedes Heckdeckels angehoben und ein Durchtrittsbereich für das abzusenkendeFahrzeugdach freigegeben wird. Zum Beladen des Kofferraumes verbleibtder Hilfsrahmen in seiner Ausgangsposition und es wird lediglichder Heckdeckel um seine vordere Gelenkkinematik aufgeschwenkt, wodurchdie Hinterkante des Heckdeckels angehoben und der Kofferraum zugänglich gemachtwird.
    [0003] Benachbartzur Vorderkante des Heckdeckels ist am Hilfsrahmen eine als Hutablagedienende, vordere Stauraumabdeckung gehalten, die bei geschlossenemHeckdeckel sowie bei angehobener Hinterkante des Heckdeckels zumBeladen des Kofferraumes ihre Hutablageposition einnimmt. Zum Versenkendes Fahrzeugdaches wird dagegen die Stauraumabdeckung mit Hilfeeiner Relativkinematik in eine Position oberhalb des Heckdeckelsverschwenkt, wodurch der Durchtritt zum Stauraum freigegeben wird.
    [0004] Auchin der Druckschrift DE102 20 770 C1 wird eine Heckdeckelanordnung mit einem ander Fahrzeugkarosserie angelenkten Tragrahmen und einem schwenkbaram Tragrahmen angelenkten Heckdeckel beschrieben. Benachbart zurVorderkante des Heckdeckels sind am Tragrahmen Abdeckklappen schwenkbargehalten, welche bei geschlossenem Fahrzeugdach in eine Außerfunktionsposition unterhalbdes Heckdeckels und bei abgelegtem Fahrzeugdach in eine Funktionspositionverschwenkt sind, in der die Abdeckklappen dem Heckdeckel vorgelagertsind. In dieser vorgelagerten Position decken die Abdeckklappenden Bereich von Tragrahmen ab, welche das Fahrzeugdach in geschlossener Positiongegenüberder Fahrzeugkarosserie abstützen.
    [0005] Vondiesem Stand der Technik ausgehend liegt der Erfindung das Problemzugrunde, eine Heckdeckelanordnung für ein Fahrzeug mit verstellbaremFahrzeugdach anzugeben, die mit einer verschwenkbaren Abdeckklappeversehen ist, deren Bewegung mit geringem konstruktiven Aufwandgesteuert werden soll.
    [0006] DiesesProblem wird erfindungsgemäß mit denMerkmalen des Anspruches 1 gelöst.Die Unteransprüchegeben zweckmäßige Weiterbildungenan.
    [0007] Dieerfindungsgemäße Heckdeckelanordnungbesitzt eine schwenkbar am Tragrahmen der Heckdeckelanordnung angelenkteAbdeck klappe, welche von einem Kraftglied, insbesondere einem passivausgebildeten Kraftglied, in die gegenüber ihrer horizontalen Schließpositionaufgestellte Öffnungspositionbeaufschlagt wird. In der Schließposition der Abdeckklappe,in welcher diese in der Regel horizontal angeordnet ist, wird dieAbdeckklappe von einem Dachteil des verstellbaren Fahrzeugdaches odervom Heckdeckel gegen die Kraft des die Abdeckklappe beaufschlagendenKraftglieds niedergehalten.
    [0008] DieBewegung der Abdeckklappe wird somit mithilfe einfacher Maßnahmen über dasFahrzeugdach gesteuert. Wird das Fahrzeugdach zwischen seiner geschlossenenPosition und seiner Ablageposition verstellt, so wird auch das dieAbdeckklappe beaufschlagende Dachteil aus seiner die Abdeckklappeniederhaltenden Position verstellt und die Abdeckklappe kann unterder Wirkung des auf sie wirkenden Kraftgliedes in ihre Öffnungspositionaufschwenken. Mit Hilfe dieser einfachen Steuerung ist es möglich, dieBewegung der Abdeckklappe an die Dachbewegung zu koppeln, wobeiauf aktive Stellelemente fürdie Abdeckklappe verzichtet werden kann. Die Abdeckklappe nimmtsomit verschiedene Funktionspositionen ein, welche unterschiedlichen Dachpositionenzugeordnet sind.
    [0009] Insbesonderebei einer Verwendung der Abdeckklappe als Hutablage kann diese gemeinsammit dem Tragrahmen und dem Heckdeckel in eine aufgeschwenkte Positionverstellt werden, sobald das die Abdeckklappe niederhaltende Dachteilzu Beginn der Ablagebewegung des Fahrzeugdaches angehoben wird.Die Abdeckklappe wird dadurch aus dem Durchtrittsbereich entfernt,so dass das Fahrzeugdach hindernisfrei in den heckseitigen Stauraumversenkt werden kann.
    [0010] Alspassives Kraftglied kommen verschiedene Ausführungen in Betracht. In einerersten zweckmäßigen Ausführung istdas Kraft glied als Federelement ausgebildet, wobei sowohl Druckfedernals auch Zugfedern möglichsind. Das Federelement beaufschlagt die Abdeckklappe aus ihrer horizontalen Schließ- bzw.Ausgangslage in ihre gegenüberder Horizontalen aufgestellten Öffnungslage.
    [0011] Gemäß einerzweiten vorteilhaften Ausführungist das Kraftglied als elastisches Band ausgebildet, welches insbesonderezwischen der Abdeckklappe und dem Heckdeckel verläuft undim unbelasteten Zustand der Abdeckklappe diese in einer näherungsweiseparallelen Position zur Ebene des Heckdeckels hält. Im belasteten Zustand – bei einerBeaufschlagung durch das heckseitige Dachteil – wird dagegen die Abdeckklappeunabhängigvon der aktuellen Schwenkposition des Heckdeckels in der horizontalenAusgangs- bzw. Schließlagegehalten. Bei geschlossenem Heckdeckel liegen zwar Abdeckklappeund Heckdeckel näherungsweisein einer gemeinsamen Ebene, bei geöffnetem Heckdeckel (zum Beladendes Kofferraumes) dehnt sich dagegen das elastische Band, zwischenAbdeckklappe und Heckdeckel klafft nunmehr ein Winkel.
    [0012] BeiEinsatz eines Federelementes als Kraftglied kann dieses zwischendem Tragrahmen der Heckdeckelanordnung und der Abdeckklappe angeordnetwerden. Im Falle einer Druckfeder ist diese bei geschlossenem Tragrahmenbestrebt, die Abdeckklappe relativ zum Tragrahmen aufzuschwenken.Sofern das hintere Dachteil auf der Abdeckklappe aufliegt, wirddie Abdeckklappe gegen die Aufstellkraft der Druckfeder niedergehalten.Sobald das hintere Dachteil zum Überführen desFahrzeugdaches in die Ablagestellung angehoben wird, kann das Abdeckelementunter der Wirkung der Druckfeder aufschwenken.
    [0013] DieAufschwenkbewegung der Abdeckklappe hat unabhängig von der konstruktivenAusführung desKraft- bzw. Federgliedes zur Folge, dass die Abdeckklappe bei zugleichaufgeschwenktem Heckde ckel sich in einer näherungsweise parallelen Position zurHeckdeckelebene befindet. Hierdurch wird das Beladen des Kofferraumeserheblich erleichtert (Beladehilfsfunktion).
    [0014] Umzu verhindern, dass auch bei geschlossenem Heckdeckel und angehobenem,hinteren Dachteil die Abdeckklappe aufgeschwenkt wird, wird zweckmäßig dieAbdeckklappe vom Heckdeckel niedergehalten. Dies kann beispielsweisedadurch realisiert werden, dass eine Kante der Abdeckklappe in allenPositionen der Abdeckklappe unterhalb des Heckdeckels liegt. Beigeschlossenem Heckdeckel hältdieser die betreffende Kante der Abdeckklappe nieder.
    [0015] Gemäß einerweiteren Ausführungkann es auch zweckmäßig sein,anstelle eines die Abdeckklappe beaufschlagenden Kraftgliedes eineRelativkinematik zwischen der Abdeckklappe und der Heckdeckelanordnungvorzusehen, wobei die Relativkinematik zweckmäßig von der Fahrzeugdachkinematik zwangsgesteuertwird. Zur Realisierung einer Beladehilfsfunktion muss auch das abgelegteFahrzeugdach im Stauraum angehoben werden, wobei diese Anhebebewegungdes abgelegten Fahrzeugdaches als Stellbewegung auf die Relativkinematikzwischen Abdeckklappe und Heckdeckelanordnung übertragbar ist. Auch in diesemAusführungsbeispielerübrigt sichebenso wie in den Ausführungenmit einem Kraftglied ein aktives, die Abdeckklappe beaufschlagendesStellglied.
    [0016] WeitereVorteile und zweckmäßige Ausführungensind den weiteren Ansprüchen,der Figurenbeschreibung und den Zeichnungen zu entnehmen. Es zeigen:
    [0017] 1 eineschematische Ansicht eines verstellbaren Fahrzeugdaches, dargestelltin Schließposition,mit einer Heckdeckelanordnung, welche einen heckseitigen Stauraum überdeckt,wobei die Heckdeckelanordnung einen Tragrahmen, einen Heckdeckelsowie eine schwenkbar angelenkte Abdeckklappe umfasst,
    [0018] 2 dieHeckdeckelanordnung in Draufsicht,
    [0019] 3 eine 1 entsprechendeDarstellung, jedoch mit auf geschwenktem Heckdeckel mit angehobenerHinterkapte, wobei die Abdeckklappe vom heckseitigen Dachteil niedergehaltenwird und ihre horizontale Ausgangsbzw. Schließposition beibehält,
    [0020] 4 eineDarstellung mit abgelegtem Fahrzeugdach und angehobener Hinterkantedes Heckdeckels, wobei die Abdeckklappe ebenfalls aufgeschwenktist und etwa parallel zur Ebene des Heckdeckels liegt,
    [0021] 5 eineDarstellung in einer Zwischenposition während der Ablagebewegung desFahrzeugdaches mit aufgeschwenktem Tragrahmen einschließlich aufgeschwenktem Heckdeckel mit angehobener Vorderkante, wobei die Abdeckklappeihre Position in der Heckdeckelebene beibehält,
    [0022] 6 eine 4 entsprechendeAnsicht eines weiteren Ausführungsbeispieles.
    [0023] Inden Figuren sind gleiche Bauteile mit gleichen Bezugszeichen versehen.
    [0024] Beidem in 1 schematisch dargestellten Fahrzeugdach 1 handeltes sich um ein verstellbares Hardtop mit insgesamt drei starrenDachteilen 2, 3 und 4, die in der gezeigtenSchließpositionin FahrzeuglängsrichtungF gesehen hintereinander liegend angeordnet sind und eine gemeinsame,durchgehende Dachau ßenhautbilden. Die Dachteile 2, 3 und 4 können ausder Schließpositionin eine Ablageposition verstellt werden, in welcher die Dachteilein einem rückwärtigen Stauraum 5 versenktsind, welcher zweckmäßig Teildes Kofferraumes des Fahrzeuges ist, gegebenenfalls aber auch einenvom Kofferraum abgeteilten Raum bilden kann. Der Stauraum 5 sowie derKofferraum sind von einer Heckdeckelanordnung 6 überdeckt,welche einen Tragrahmen 7 sowie einen Heckdeckel 8 undeine Abdeckklappe 11 umfasst. Der Tragrahmen 7 ist über einheckseitiges Drehgelenk 9 schwenkbar mit der Fahrzeugkarosseriegekoppelt. Im vorderen, dem Fahrzeuginnenraum benachbarten Bereichist der Heckdeckel 8 überein Drehgelenk 10 schwenkbar mit dem Tragrahmen 7 verbunden.Die Abdeckklappe 11, bei der es sich insbesondere um eineHutablage des Fahrzeuges handelt, ist im vorderen Abschnitt derHeckdeckelanordnung 6 angeordnet und über ein weiteres Drehgelenk 12,welches die gleiche Drehachse wie das Drehgelenk 10 zwischenHeckdeckel 8 und Tragrahmen 7 aufweist, ebenfallsschwenkbar mit dem Tragrahmen 7 verbunden. Aufgrund derunabhängigenLagerung von Heckdeckel 8 und Abdeckklappe 11 amTragrahmen 7 könnenHeckdeckel und Abdeckklappe auch prinzipiell unabhängig voneinanderaufgeschwenkt werden. In der in 1 dargestelltenSchließposition derHeckdeckelanordnung liegt die Abdeckklappe 11 etwa in derEbene des Heckdeckels 8 bzw. mit geringfügiger parallelerVerschiebung unterhalb der Ebene des Heckdeckels.
    [0025] ZurAblage des Fahrzeugdaches 1 wird die gesamte Heckdeckelanordnung 6 umdas heckseitige Drehgelenk 9 zwischen Tragrahmen 7 undFahrzeugkarosserie aufgeschwenkt, so dass die Vorderkante von Tragrahmen,Heckdeckel sowie Abdeckklappe angehoben und ein Durchtritt in denStauraum 5 freigegeben wird. Zum Beladen des Kofferraumes verbleibtdagegen der Tragrahmen 7 in seiner geschlossenen Positionund es wird lediglich der Heckdeckel 8 um sein Drehgelenk 10 relativzum Tragrahmen aufgeschwenkt; die Abdeckklappe 11 kannzum Beladen des Kofferraumes ebenfalls aufgeschwenkt werden, siekann andererseits aber auch in ihrer horizontalen Schließpositionverbleiben.
    [0026] DerDraufsicht nach 2 ist zu entnehmen, dass sowohlder Heckdeckel 8 als auch die Abdeckklappe 11 über ihrejeweiligen Drehgelenke 10 bzw. 12 schwenkbar aneinem vorderen Querträger 13 des Tragrahmens 7 gelagertsind. Aus Symmetriegründensind sowohl fürden Heckdeckel 8 als auch für die Abdeckklappe 11 jeweilszwei Drehgelenke 10 bzw. 12 vorgesehen.
    [0027] DesWeiteren ist 2 zu entnehmen, dass eine Hinterkante 15 derAbdeckklappe 11, welche den Drehgelenken 12 abgewandtist, unterhalb des Heckdeckels 8 liegt. Die übrigen Bereicheder Abdeckklappe 11 liegen in einer Aussparung des Heckdeckels 8,so dass die Oberseite der Abdeckklappe 11 in diesen Bereichennicht vom Heckdeckel 8 überdecktist. Aufgrund der Überlappungim Bereich der Vorderkante 15 kann jedoch die Abdeckklappe 11 nichtweiter aufgeschwenkt werden als der Heckdeckel 8.
    [0028] In 3 befindetsich das Fahrzeugdach 1 noch in seiner geschlossenen Position,der Heckdeckel 8 ist um sein vorderes Drehgelenk 10 aufgeschwenkt,so dass der Kofferraum des Fahrzeuges zugänglich ist und beladen werdenkann. Der Tragrahmen 7 befindet sich in seiner geschlossenenPosition. Die Abdeckklappe 11 wird von der unteren Kantedes hinteren Dachteiles 4 niedergedrückt und behält somit auch bei geöffnetemHeckdeckel 8 ihre horizontale Schließposition bei, ebenso wie in 1, inder das hintere Dachteil 4 ebenfalls auf der Oberseiteder Abdeckklappe 11 aufliegt.
    [0029] Wie 3 weiterzu entnehmen, ist zwischen Heckdeckel 8 und Abdeckklappe 11 einKraftglied 14 angeordnet, welches benachbart zur Hinterkante 15 ander Abdeckklappe 11 und im Bereich seines gegenüberliegendenEndes an der Unterseite des Heckdeckels 8 befestigt ist.Das Kraftglied 14 übt eineZugkraft aus, wodurch die Abdeckklappe 11 bestrebt ist,beim Anheben des Heckdeckels 8 diesem zu folgen und ebenfallsaufzuschwenken, was aber durch das auf der Oberseite der Abdeckklappe 11 aufliegende,hintere Dachteil 4 verhindert wird.
    [0030] In 4 istdie Heckdeckelanordnung 6 mit aufgeschwenktem Heckdeckel 8 zumBeladen des Kofferraumes bei zugleich im Stauraum 5 abgelegtemFahrzeugdach 1 gezeigt. Da die Abdeckklappe 11 nichtmehr von dem hinteren Dachteil des Fahrzeugdaches 1 niedergehaltenwird, schwenkt die Abdeckklappe gemeinsam mit dem Heckdeckel 8 umihr Drehgelenk 12 auf, so dass auch im aufgeschwenktemZustand die Abdeckklappe näherungsweisein der Ebene des Heckdeckels 8 liegt. Das Aufschwenkender Abdeckklappe 11 wird durch das Kraftglied zwischenAbdeckklappe und Heckdeckel bewirkt.
    [0031] ZurRealisierung einer Beladehilfsfunktion kann es angezeigt sein, dasim Stauraum 5 abgelegte Fahrzeugdach 1 beim Öffnen desHeckdeckels 8 in eine angehobene Position zu verstellen.Aufgrund der aufgeschwenkten Position der Abdeckklappe 11 können dieDachteile des Fahrzeugdaches 1 kollisions- und hindernisfreiin diese angehobene Beladehilfsposition verstellt werden.
    [0032] In 5 isteine Zwischenposition bei der Ablagebewegung des Fahrzeugdaches 1 dargestellt. Dashintere Dachteil 4 ist gegenüber seiner Schließstellungangehoben und befindet sich teilweise oberhalb des mittleren Dachteiles 3.Die gesamte Heckdeckelanordnung ist um das heckseitige Drehgelenk 9 zwischenTragrahmen 7 und Fahrzeugkarosserie aufgeschwenkt, wodurchein ausreichend großer Durchtrittin den Stauraum 5 hinein freigegeben ist und die Dachteilein den Stauraum abgesenkt werden können. Das Aufschwenken derHeckdeckelanordnung 6 um das heckseitige Drehgelenk 9 istkollisionsfrei möglich,da das hintere Dachteil 4 aus seiner ursprünglich aufder Oberseite der Abdeckklappe 11 aufliegenden Positionangehoben worden ist.
    [0033] 6 zeigtein weiteres Ausführungsbeispiel miteinem Kraftglied 14, welches die Abdeckklappe 11 beaufschlagt,in einer alternativen Ausführung. DasKraftglied 14 ist als Druckfeder ausgeführt, welche einenends auf derUnterseite der Abdeckklappe 11 benachbart zu deren Hinterkante 15 undanderenends am Tragrahmen 7 angelenkt ist. Die Druckfeder 14 istbei geschlossener Abdeckklappe 11 vorgespannt und beaufschlagtdie Abdeckklappe mit einer Druck- bzw. Aufstellkraft, wodurch dieAbdeckklappe bestrebt ist, in ihre Öffnungsposition aufzuschwenken.Bei geschlossenem Heckdeckel 8 wird dies aber aufgrundder Überlappungvon der Hinterkante 15 der Abdeckklappe 11 unterhalbdes Heckdeckels verhindert. Sobald die Heckklappe 8 jedochaufschwenkt und das hintere Dachteil des Fahrzeugdaches aus derdie Abdeckklappe niederhaltenden Position angehoben ist, kann auchdie Abdeckklappe unter der Wirkung der Druckfeder 14 indie aufgeschwenkte Position verstellt werden, in welcher die Abdeckklappenäherungsweisein der Ebene des Heckdeckels 8 liegt.
    权利要求:
    Claims (10)
    [1] Heckdeckelanordnung für ein Fahrzeug mit verstellbaremFahrzeugdach (1), mit einem schwenkbar an der Fahrzeugkarosserieangeschlagenen Tragrahmen (7) und einem am Tragrahmen (7) schwenkbargehaltenen Heckdeckel (8), und mit einer Abdeckklappe (11)im Bereich der dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Vorderkante desHeckdeckels (8), wobei die Abdeckklappe (11) schwenkbar andem Tragrahmen (7) der Heckdeckelanordnung (6)des Fahrzeuges angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dasszwischen der Abdeckklappe (11) und der Heckdeckelanordnung(6) ein Kraftglied (14) angeordnet ist, welchesdie Abdeckklappe (11) beaufschlagt, wobei in Schließpositiondie Abdeckklappe (11) von einem Dachteil (2, 3, 4)des Fahrzeugdaches gegen die Kraft des Kraftglieds (14)niedergehalten ist.
    [2] Heckdeckelanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Kraftglied (14) ein Federelement ist.
    [3] Heckdeckelanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Kraftglied (14) als elastisches Band ausgeführt ist.
    [4] Heckdeckelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis3, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftglied (14) zwischender Abdeckklappe (11) und dem Heckdeckel (8) angeordnetist.
    [5] Heckdeckelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis3, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftglied (14) zwischender Abdeckklappe (11) und dem Tragrahmen (7) angeordnetist.
    [6] Heckdeckelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis5, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckklappe (11) schwenkbaran einem vorderen Querträgerdes Tragrahmens (7) angelenkt ist.
    [7] Heckdeckelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis6, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckklappe (11) eineHutablage bildet.
    [8] Heckdeckelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis7, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckklappe (11) beigeschlossenem Heckdeckel (8) von diesem niedergehaltenwird.
    [9] Heckdeckelanordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,dass eine Kante der Abdeckklappe (11) unterhalb des Heckdeckels(8) liegt.
    [10] Fahrzeugdach mit einer Mehrzahl beweglicher Dachteile(2, 3, 4), die zwischen einer Schließstellungund einer Ablagestellung zu verstellen sind, mit einer Heckdeckelanordnung(6) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei ein hinteresDachteil (4) in Schließstellungdes Fahrzeugdaches (1) auf der Abdeckklappe (11)aufliegt.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004018894B4|2006-09-07|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-11-03| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-12-28| 8327| Change in the person/name/address of the patent owner|Owner name: MAGNA CAR TOP SYSTEMS GMBH, 74321 BIETIGHEIM-BISSI |
    2007-03-08| 8364| No opposition during term of opposition|
    2009-06-04| 8320| Willingness to grant licences declared (paragraph 23)|
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    2014-11-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    2015-01-22| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20141101 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410018894|DE102004018894B4|2004-04-15|2004-04-15|Heckdeckelanordnung für ein Fahrzeug mit verstellbarem Fahrzeugdach|DE200410018894| DE102004018894B4|2004-04-15|2004-04-15|Heckdeckelanordnung für ein Fahrzeug mit verstellbarem Fahrzeugdach|
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